Wahlen (again)

Da nimmt man sich vor, den Content ewig aktuell zu halten, und dann sind schwups! 6 Monate rum. Aktuell beschäftige ich mich mit dem Hamburger Regierungsprogramm, denn wie auch in der letzten Legislatur wollen wir als SPD in Hamburg das versprechen, was wir auch halten und umsetzen können. Meine fleißigen SPD-Frauen haben einen Entwurf erstellt mit Dingen, die uns als Frauen wichtig sind im Programm zu haben, ich bin gespannt auf den nun folgenden politischen Prozess rund um die Erstellung des finalen Programms der Gesamt-SPD in Hamburg.
Am Anfang der Legislatur haben wir mit der absoluten Mehrheit ein hohes Risiko gehabt, kollosal zu scheitern, niemanden mehr, auf den man die Verantwortung abschieben kann… Ich persönlich war gespannt, ob die SPD das politische Rüstzeug dafür hat, aus der Oposition heraus mit absoluter Mehrheit in die Bürgerschaft einziehen. Das war ein bisschen so wie vom Beifahrersitz meckernd plötzlich ans Steuer gelassen zu werden. Wir sind super gefahren, finde ich nach vier Jahren, und das nicht nur aus der politisch verklärten rosa Brille heraus betrachtet. Es gibt immer Dinge, die man besser machen kann, gerade wenn man hinterher drauf guckt, und es wird immer Sachen geben, die jemand anders nun aber richtig doof findet. Dennoch haben wir viele Weichen gestellt, und gerade in Bezug auf Vereinbarkeit von Kindern und Beruf sowie im Bereich der Bildungschancen durch die Ganztagesschulen viel bewegt. Bauen ist in dieser Stadt wieder Programm, und es entsteht so viel Dynamik in der Stadtentwicklung, das ist schon spannend!
Dann wollen wir mal die Ärmel weiter aufgekrempelt lassen, und schauen, welche Visionen wir für diese Stadt haben, und wie wir die versuchen wollen in Realität zu gießen: Bin gespannt auf unser Regierungsprogramm!

Och nööö

Da wurde am 25. Mai gewählt, und leider hat es für mich nicht gereicht. Nur 40% Wahlbeteiligung, rund 34% für die SPD in unserem Wahlkreis: Ich freue mich ganz doll für Rüdiger Wendt, der so fleißig Wahlkampf gemacht hat und verdient wieder für Barmbek-Nord als Wahlkreiskandidat in die Bezirksversammlung einzieht. Für eine zweite Kandidatin aus dem Wahlkreis hat es rechnerisch nicht gereicht, und so bleibt ein stolzer zweiter Platz. Danke für die vielen Stimmen im Wahlkreis und auf der Bezirksliste, ich freue mich sehr über mein persönliches Ergebnis! Ich werde mich weiter für Barmbek engagieren, es gibt so viel politisch spannendes in diesem Stadtteil, und ich glaube, wir müssen die BürgerInnen dichter an die Politik ranholen: Daran werde ich mich die nächsten fünf Jahre versuchen, das wird bestimmt spannend!

Die letzte Woche

So, nun bricht sie an, die letzte Woche im Wahlkampf, fast wie Weihnachten, es rückt unaufhaltsam näher und danach weiß man, was man bekommt oder nicht :-)

Wir werden im Wahlkreis noch einmal verstärkt präsent sein, und ich freue mich, wenn wir uns auf den Straßen von Barmbek-Nord noch einmal treffen!

ASF Landesvorsitz

Gestern war Landesfrauenkonferenz, d.h. dass 56 delegierte Frauen aus den sieben Hamburger Kreisen zusammen kamen, um einen Vorstand für Hamburg zu wählen.

Ich freue mich, dass die Frauen mir ihr Vertrauen geschenkt haben und mich zur Landesvorsitzenden der ASF Hamburg gewählt haben!

Vielen Dank, ich freue mich auf die tolle Aufgabe, meine Energie für die Frauen der Stadt einzusetzen.Dabei wird mich der neu gewählte Vorstand tatkräftig unterstützen, mit den Stellvertreterinnen Ulricke Hanneken-Deckert aus Wandsbek und Britta Schlage aus Bergedorf sowie den sieben Delegierten und drei Beistzerinnen aus verschiedenen Kreisen.

Wir haben viel vor, und ich freue mich, die Ideen mit diesem tollen Team in Taten umzusetzen! Los geht´s!

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kleine Sünden?

Da haben wir den Salat, wieder jemand, der jahrelang der Gemeinschaft Steuern vorenthalten hat. Jede und jeder hat für sich gesehen eine feine Ausrede: Nicht gewusst, nicht dran gedacht, blabla.

Fakt aber ist: Jede Überstunde wird fröhlich in der Sozialversicherung „verbeitragt“ und die Lohnsteuer einbehalten. Kann man Überstunden in die Schweiz verlagern? Nee, Steuerhinterziehung ist immer auch ein „Privileg“ derjenigen, die über mobile Einkunftsquellen verfügen.

Gut aber auch immer noch mal darüber nachzudenken, dass in dieser Diskussion über Zinsen gerne ausgeblendet wird, dass sich viele immer noch freuen, wenn sie beim Finanzamt etwas abgesetzt haben, was gar nicht beruflich veranlasst war. Oder eben dem Handwerker den Verdienst bar auf die Hand drücken, für die Arbeit, die am Wochenende geleistet wurde. Oder die Putzfrau, die unversteuert und ohne Anwartschaft auf Rente im Haushalt beschäftigt wird, weil das ja sonst zu teuer wird.

Moral ist nicht auslegbar, und nicht wegzudiskutieren. Seid weiter konsequent dabei, Steuern zu zahlen, wir sind der Staat, Ihr beschummelt Euch selbst, zu gunsten der anderen.

Aber mir reicht es langsam, dass diejenigen, die Moral predigen, selber die Moral biegen, wenn es um eigene Vorteile geht. Denkt zu Ende! Eure Vorwürfe gegen andere sind, zumindest in meinen Augen, ab dem Moment nicht mehr angebracht.

Liebe Alice Schwarzer, mir haben Deine Ideen zu frauenspezifischen Problemen immer imponiert, ob man sie im Detail geteilt hat oder nicht, ich habe die frische und andere Denkweise geschätzt. Jetzt fällt es mir schwer, Deine Meinung unvereingenommen zu durchdenken, weil mein Kopf schon vorher zumacht nach dem Motto „jaja, Mißstände anprangern, aber selbst den eigenen Vorteil einkassieren“. Das macht mich traurig und wütend, weil ich von Dir einfach mehr erwartet habe als von anderen: Mehr Reflektion, mehr Gerechtigkeitsempfinden, mehr gemeinschaftliche Verantwortung.

Schade.

Wahlkampf

Juchu, der Wahlkreis Barmbek-Nord hat mich auf Platz 2 der Wahlkreisliste bestätigt! Wie nett! Ich freu mich wie ein Kind zu Weihnachten, Barmbek-Nord ist so viel los, es wird an jeder Ecke gebaut, und der ganze Stadtteil entwickelt sich, verwandelt sich, da muss man bei aller Freude über die Veränderung auch auf der Hut sein, dass nicht nur Neues entsteht, sondern auch Altes bewahrt bleibt.

Ich bin sicher, wir machen einen tollen Wahlkampf, und der fängt jetzt schon an!

Ich freu mich drauf, Petra goes Barmbek, fühlt sich an wie nach Hause kommen.

BV-Wahlen

Jetzt am Freitag ist es soweit, ich stehe für den Wahlkreis Barmbek Nord nach Rüdiger Wendt auf Platz 2 der Wahlkreisliste und hoffe, die Genossinnen und Genossen bestätigen das in ihrer Wahlkreis-Vollversammlung. Echt spannend, die Unterstützung der Barmbeker Distrikte bei diesen geändertem Zuschnitt der Wahlkreise wirklich vorbildlich.

Da hört man anderes aus Eimsbüttel und Harburg… Mensch Jungs, wir wollen doch alle Politik machen, das Beste für die Bürgerinnen und Bürger in dieser Stadt versuchen umzusetzen, und opfern dafür Freizeit und manches mehr: Warum geht das nicht mal einvernehmlicher?

Fokussierung

Man kann nicht alles schaffen, und daher habe ich heute mein ehrenvolles Amt als Vorstandsmitglied beim Bund der Steuerzahler Hamburg e.V. sowie meine damit zusammenhängende Position als steuerpolitische Sprecherin niedergelegt.

Über 2 1/2 Jahre habe ich mich eingesetzt, und die theoretische Betrachtung und das praktische Kämpfen für mehr Gerechtigkeit im Steuerrecht hat mich immer begeistert.

Ein toller Verein, für den es sich lohnt zu kämpfen.

Dennoch, ich werde mich in Zukunft wieder der rein politischen Betrachtung der Steuern widmen, mit SPD-Brille auf. Und mit voller Kraft, ungeteilt, wie gewohnt, und wie es mir nun einmal entspricht :-)

 

Vermögensteuer- yes we can!

Da steht es, im Regierungsprogramm, die Vermögensteuer ist eine der zentralen Forderungen der SPD im Wahlkampf. Wir in Hamburg haben dies über einen Beschluss der Bürgerschaft schon letztes Jahr eingefordert, wir als AK Steuerpolitik im Kreis Hamburg-Nord haben hierzu einen Entwurf erarbeitet und der Landesparteitag hat diesen auch beschlossen, und in den Bund überwiesen.

Es könnte also konkreter diskutiert werden, wie stellen wir uns das vor, auf was und wieviel Prozent, damit die Diskussion auch konkret geführt werden kann, im Wahlkampf, am Infostand, und wo immer man als engagiertes Parteimitglied auf WählerInnen stößt, die man überzeugen will, die SPD zu wählen.

Da wären wir sicher gut beraten, wenn wir die parteiinterne Diskussion konkreter fassen würden, damit wir auch konkret sagen, wie wir regieren wollen. Und nicht sagen, dass wir Vermögensteuer wollen, aber wer betroffen ist und mit wieviel  sagen wir, wenn ihr uns gewählt habt. Ob das eine kluge Taktik ist?

Der Hinweis, dass bei einer möglichen Koalition ja doch wieder Kompromisse gemacht werden müssen, ist ein wenig… naja. Am Familienbeispiel einfach erklärt: Wenn meine Tochter eine Taschengelderhöhung will, und das mit mir diskutiert, ohne eine konkrete Ahnung zu haben, wieviel sie tatsächlich haben will, werde ich ihr meine Bedingungen diktieren können: Ob das in der Politik anders ist? Wer weiß…