Och nööö

Da wurde am 25. Mai gewählt, und leider hat es für mich nicht gereicht. Nur 40% Wahlbeteiligung, rund 34% für die SPD in unserem Wahlkreis: Ich freue mich ganz doll für Rüdiger Wendt, der so fleißig Wahlkampf gemacht hat und verdient wieder für Barmbek-Nord als Wahlkreiskandidat in die Bezirksversammlung einzieht. Für eine zweite Kandidatin aus dem Wahlkreis hat es rechnerisch nicht gereicht, und so bleibt ein stolzer zweiter Platz. Danke für die vielen Stimmen im Wahlkreis und auf der Bezirksliste, ich freue mich sehr über mein persönliches Ergebnis! Ich werde mich weiter für Barmbek engagieren, es gibt so viel politisch spannendes in diesem Stadtteil, und ich glaube, wir müssen die BürgerInnen dichter an die Politik ranholen: Daran werde ich mich die nächsten fünf Jahre versuchen, das wird bestimmt spannend!

Die letzte Woche

So, nun bricht sie an, die letzte Woche im Wahlkampf, fast wie Weihnachten, es rückt unaufhaltsam näher und danach weiß man, was man bekommt oder nicht :-)

Wir werden im Wahlkreis noch einmal verstärkt präsent sein, und ich freue mich, wenn wir uns auf den Straßen von Barmbek-Nord noch einmal treffen!

ASF Landesvorsitz

Gestern war Landesfrauenkonferenz, d.h. dass 56 delegierte Frauen aus den sieben Hamburger Kreisen zusammen kamen, um einen Vorstand für Hamburg zu wählen.

Ich freue mich, dass die Frauen mir ihr Vertrauen geschenkt haben und mich zur Landesvorsitzenden der ASF Hamburg gewählt haben!

Vielen Dank, ich freue mich auf die tolle Aufgabe, meine Energie für die Frauen der Stadt einzusetzen.Dabei wird mich der neu gewählte Vorstand tatkräftig unterstützen, mit den Stellvertreterinnen Ulricke Hanneken-Deckert aus Wandsbek und Britta Schlage aus Bergedorf sowie den sieben Delegierten und drei Beistzerinnen aus verschiedenen Kreisen.

Wir haben viel vor, und ich freue mich, die Ideen mit diesem tollen Team in Taten umzusetzen! Los geht´s!

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kleine Sünden?

Da haben wir den Salat, wieder jemand, der jahrelang der Gemeinschaft Steuern vorenthalten hat. Jede und jeder hat für sich gesehen eine feine Ausrede: Nicht gewusst, nicht dran gedacht, blabla.

Fakt aber ist: Jede Überstunde wird fröhlich in der Sozialversicherung „verbeitragt“ und die Lohnsteuer einbehalten. Kann man Überstunden in die Schweiz verlagern? Nee, Steuerhinterziehung ist immer auch ein „Privileg“ derjenigen, die über mobile Einkunftsquellen verfügen.

Gut aber auch immer noch mal darüber nachzudenken, dass in dieser Diskussion über Zinsen gerne ausgeblendet wird, dass sich viele immer noch freuen, wenn sie beim Finanzamt etwas abgesetzt haben, was gar nicht beruflich veranlasst war. Oder eben dem Handwerker den Verdienst bar auf die Hand drücken, für die Arbeit, die am Wochenende geleistet wurde. Oder die Putzfrau, die unversteuert und ohne Anwartschaft auf Rente im Haushalt beschäftigt wird, weil das ja sonst zu teuer wird.

Moral ist nicht auslegbar, und nicht wegzudiskutieren. Seid weiter konsequent dabei, Steuern zu zahlen, wir sind der Staat, Ihr beschummelt Euch selbst, zu gunsten der anderen.

Aber mir reicht es langsam, dass diejenigen, die Moral predigen, selber die Moral biegen, wenn es um eigene Vorteile geht. Denkt zu Ende! Eure Vorwürfe gegen andere sind, zumindest in meinen Augen, ab dem Moment nicht mehr angebracht.

Liebe Alice Schwarzer, mir haben Deine Ideen zu frauenspezifischen Problemen immer imponiert, ob man sie im Detail geteilt hat oder nicht, ich habe die frische und andere Denkweise geschätzt. Jetzt fällt es mir schwer, Deine Meinung unvereingenommen zu durchdenken, weil mein Kopf schon vorher zumacht nach dem Motto „jaja, Mißstände anprangern, aber selbst den eigenen Vorteil einkassieren“. Das macht mich traurig und wütend, weil ich von Dir einfach mehr erwartet habe als von anderen: Mehr Reflektion, mehr Gerechtigkeitsempfinden, mehr gemeinschaftliche Verantwortung.

Schade.

Wahlkampf

Juchu, der Wahlkreis Barmbek-Nord hat mich auf Platz 2 der Wahlkreisliste bestätigt! Wie nett! Ich freu mich wie ein Kind zu Weihnachten, Barmbek-Nord ist so viel los, es wird an jeder Ecke gebaut, und der ganze Stadtteil entwickelt sich, verwandelt sich, da muss man bei aller Freude über die Veränderung auch auf der Hut sein, dass nicht nur Neues entsteht, sondern auch Altes bewahrt bleibt.

Ich bin sicher, wir machen einen tollen Wahlkampf, und der fängt jetzt schon an!

Ich freu mich drauf, Petra goes Barmbek, fühlt sich an wie nach Hause kommen.

BV-Wahlen

Jetzt am Freitag ist es soweit, ich stehe für den Wahlkreis Barmbek Nord nach Rüdiger Wendt auf Platz 2 der Wahlkreisliste und hoffe, die Genossinnen und Genossen bestätigen das in ihrer Wahlkreis-Vollversammlung. Echt spannend, die Unterstützung der Barmbeker Distrikte bei diesen geändertem Zuschnitt der Wahlkreise wirklich vorbildlich.

Da hört man anderes aus Eimsbüttel und Harburg… Mensch Jungs, wir wollen doch alle Politik machen, das Beste für die Bürgerinnen und Bürger in dieser Stadt versuchen umzusetzen, und opfern dafür Freizeit und manches mehr: Warum geht das nicht mal einvernehmlicher?

Fokussierung

Man kann nicht alles schaffen, und daher habe ich heute mein ehrenvolles Amt als Vorstandsmitglied beim Bund der Steuerzahler Hamburg e.V. sowie meine damit zusammenhängende Position als steuerpolitische Sprecherin niedergelegt.

Über 2 1/2 Jahre habe ich mich eingesetzt, und die theoretische Betrachtung und das praktische Kämpfen für mehr Gerechtigkeit im Steuerrecht hat mich immer begeistert.

Ein toller Verein, für den es sich lohnt zu kämpfen.

Dennoch, ich werde mich in Zukunft wieder der rein politischen Betrachtung der Steuern widmen, mit SPD-Brille auf. Und mit voller Kraft, ungeteilt, wie gewohnt, und wie es mir nun einmal entspricht :-)

 

Vermögensteuer- yes we can!

Da steht es, im Regierungsprogramm, die Vermögensteuer ist eine der zentralen Forderungen der SPD im Wahlkampf. Wir in Hamburg haben dies über einen Beschluss der Bürgerschaft schon letztes Jahr eingefordert, wir als AK Steuerpolitik im Kreis Hamburg-Nord haben hierzu einen Entwurf erarbeitet und der Landesparteitag hat diesen auch beschlossen, und in den Bund überwiesen.

Es könnte also konkreter diskutiert werden, wie stellen wir uns das vor, auf was und wieviel Prozent, damit die Diskussion auch konkret geführt werden kann, im Wahlkampf, am Infostand, und wo immer man als engagiertes Parteimitglied auf WählerInnen stößt, die man überzeugen will, die SPD zu wählen.

Da wären wir sicher gut beraten, wenn wir die parteiinterne Diskussion konkreter fassen würden, damit wir auch konkret sagen, wie wir regieren wollen. Und nicht sagen, dass wir Vermögensteuer wollen, aber wer betroffen ist und mit wieviel  sagen wir, wenn ihr uns gewählt habt. Ob das eine kluge Taktik ist?

Der Hinweis, dass bei einer möglichen Koalition ja doch wieder Kompromisse gemacht werden müssen, ist ein wenig… naja. Am Familienbeispiel einfach erklärt: Wenn meine Tochter eine Taschengelderhöhung will, und das mit mir diskutiert, ohne eine konkrete Ahnung zu haben, wieviel sie tatsächlich haben will, werde ich ihr meine Bedingungen diktieren können: Ob das in der Politik anders ist? Wer weiß…

GBS

Ganztagesschulen für unsere Grundschüler: nach meiner persönlichen Meinung ist das der einzig richtige Weg, wenn wir alle Kinder mitnehmen wollen. Wenn man einmal darüber nachdenkt, was die wichtigste Sache ist für ein Kind, dann ist das ganz klar, neben einer gefestigten Persönlichkeit über das größtmögliche Bildungsniveau zu verfügen. Viele Eltern sind, so sagt die empirische Wissenschaft, damit überfordert, sich um die Kinder zu kümmern, so dass viele Kinder auf der Strecke bleiben, die vielleicht die Voraussetzungen gehabt hätten, ein hohes Bildungsniveau zu erreichen. Das können wir uns weder menschlich für die Kinder noch gesellschaftlich leisten.

Insofern ist es richtig, die Kinder möglichst ganztägig an den Schulen zu betreuen, und auch die Eltern können sorgenfrei ihrer Tätigkeit nachgehen, wenn sie die Kinder verlässlich an den Schulen untergebracht wissen.

Nun sollen aber nahezu alle Schulen zum 1.8.2013 auf GBS umgestellt werden, nicht weil es immer schon so geplant war, sondern weil die Schulen sich für diesen Stichtag entschieden haben. Ob das klappt? Die Hortträger brauchen genügend ErzieherInnen, und die Schulen müssen, um ihrem eigenen Anspruch auf bestmögliche Betreuung gewährleisten zu können, umgebaut sein, mit Essensräumen, Kuschelräumen, was immer es braucht, um Kinder betreuen zu können.

Das sind sie aber nicht, und ob das angesichts der riesigen Aufgabe, ab 1.8. alle Kinder aufnehmen zu müssen, klappen wird, darf bezweifelt werden, auch wenn alle Seiten noch so sehr versuchen, diesen Prozess zu steuern, es dürfte immer zu Übergangsschwierigkeiten kommen. Da wäre es meiner Meinung nach klug, das bei den Planungen zu berücksichtigen, indem z.B. Ausnahmen geschaffen werden, die für die Eltern eine verlässliche Planung der Unterbringung ihrer Kinder ab August ermöglicht.

Die Schule ist noch nicht umgebaut? Ausnahme, das Kind kann weiter extern mit Kitagutschein betreut werden.

Vierte Klasse, das Kind noch für ein Jahr woanders hinschicken, obwohl es sich gerade jetzt im ersten Halbjahr der vierten Klasse für die weiterbildende Schule empfehlen soll? Ausnahme!

Das hilft den Eltern, nicht verunsichert in die Zukunft zu schauen, das hilft den Schulen, nicht unter Volllast die ganzen Veränderungen bewältigen zu müssen, das hilft den Hortträgern, ihr Personal langsam aufzubauen.

Und es ist gut für die Kinder, weil sie gut untergebracht sind, auf dem Weg, eine Ganztagesschule für alle zu entwickeln.