So Freunde, knapp zwei Jahre seit dem letzten Eintrag, viel passiert und eine kleine Auszeit später stehe ich am Abend der Europa- und Bezirkswahlen mit Tränen in den Augen vor dem Ergebnis „meiner“SPD.
Die Grünen ziehen verdient und als große Gewinner dieser Wahlen in das Europaparlament. Wir stehen trotz unserer tollen Spitzenkandidatin mit desaströsem Ergebnis da.
Was tun? Ganz klar: Raus aus der großen Koalition, wir wurden für unsere Kompromisse abgestraft, nicht für unsere Inhalte. Weg mit diesem Gelaber, Butter bei die Fische, wir wollen unsere Politik machen, und wenn das nicht geht, machen wir nicht mehr mit, sonst können wir demnächst an der 5%-Hürde kratzen.
Und Hamburg? Die Bezirke werden noch ausgezählt, aber auch hier ist der Trend klar: Wir verlieren massiv.
Also, liebe GenossInnen, auf gehts, Ärmel hoch und aufgeräumt was weg muss: Die Phrasen von Erneuerung. Statt dessen machen was man sagt und sagen was man macht. Weg mit Politikausrichtung nach Meinungsforschung, sondern bei den Kernbotschaften bleiben: Mensch vor Wirtschaft, Absicherung von Arbeitnehmerinnen, Bewahrung unserer Welt vor der kurzfristigen kapitalistischen Ausbeutung. Nötige Infrastruktur (Wasser, Strom, Verkehr, Krankenhäuser, Netze) zurück in staatliche Hand.
Jetzt erst recht, aber endlich anders und konsequent sozialdemokratisch, raus aus der GroKo und ab in die Opposition wenn es sein muss, die kurzfristige Durchsetzung einiger Punkte kann nicht darüber hinwegtäuschen: Wenn wir so weiter machen, wird es die SPD nicht mehr lange geben. Und das wäre schade. Denn wir brauchen die SPD als starke Stimme der vernünftigen und pragmatischen linken Politik.